Schlagloch-Oscar Topartikel Landespolitik Holterdiepolter - Bayerns schlimmstes Schlagloch gesucht

SPD und ACE rufen Wettbewerb aus und verleihen "Goldenen Schlagloch-Oscar"

Schlaglöcher, schlechte Fahrbahnmarkierungen und rissige Fahrbahndecke:
Bayerns Staatsstraßen sind in einem bemitleidenswerten Zustand.
Auch der Bayerische Oberste Rechnungshof hat in seinem Jahresbericht
2010 die „unzureichende Bestandserhaltung der Staatsstraßen und Brücken" scharf kritisiert. Dort heißt es wörtlich:

„Die Beurteilung erforderlicher Sanierungsmaßnahmen orientiert sich an
sog. Warn- und- Schwellenwerten. Der Warnwert (Note 3,5) beschreibt
einen Zustand, der Anlass zur intensiven Beobachtung und ggf. zur
Planung von Erhaltungsmaßnahmen gibt. Beim Erreichen des Schwellenwertes (Note 4,5) muss die Einleitung von baulichen oder verkehrsbeschränkenden Maßnahmen geprüft werden. Mittlerweile wird bei über einem Drittel der Holterdiepolter-Bayern Staatsstraßen der Schwellenwert von 4,5 überschritten."

Veröffentlicht am 09.09.2011

 

Presse SPD warnt vor Spaltung des Arbeitsmarktes

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik „reformiert“ werden sollen. Offiziell begründet Arbeitsministerin von der Leyen das Vorhaben damit, die Wirkung der Instrumente verbessern zu wollen. Faktisch werden aber viele Ansprüche und Leistungen für Arbeitslose massiv reduziert.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, sprach von einem „konzeptionellen Armutzeugnis in der Arbeitsmarktpolitik“. Die geplanten Maßnahmen seien nicht in der Sache begründet, sondern dienten allein der Umsetzung von Kürzungen. Der Kahlschlag bei den Fördermaßnahmen raube vor allem jüngeren Menschen, aber auch Alleinerziehenden oder älteren Arbeitssuchenden wichtige Chancen auf Erwerbstätigkeit, warnte Heil.

Veröffentlicht am 26.05.2011

 

Presse SPD unterstützt bayernweite Proteste gegen Studiengebühren

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Studierenden der bayerischen Hochschulen bei ihren heutigen Protesten in mehreren bayerischen Städten. Isabell Zacharias, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, wird um 14 Uhr an der Münchner Demonstration teilnehmen und zu den Studierenden sprechen. An einer Abschaffung der Studiengebühren führt für die Politikerin in Bayern kein Weg vorbei: „Schließlich ist der Freistaat eines der letzten Bundesländer, das an der Campus-Maut festhält. Für uns Sozialdemokraten sind diese unsozialen und selektiven Gebühren untragbar! Soziale Herkunft und Einkommen der Eltern entscheiden in Deutschland wie in keinem anderen Industrieland darüber, wer ein Hochschulstudium aufnimmt. Studienbeiträge erhöhen die ohnehin schon bestehenden sozialen Barrieren noch weiter. Das nimmt die Staatsregierung mit ihrem Beharren auf die Gebühren in Kauf.“

Veröffentlicht am 26.05.2011

 

Presse Atomkraft SCHLUSS!

Atomkraft: Schluss!
Am 28. Mai: Demos in Berlin - Bonn - Bremen - Dresden - Erfurt - Essen - Frankfurt am Main - Freiburg - Fürth - Göttingen - Hamburg - Kiel - Landshut - Magdeburg - Mainz - Mannheim - München - Münster - Rostock - Ulm

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht. In Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist. Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war daher noch nie so groß. Wir wollen am 28. Mai mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig!

Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!
Mobilisierung in ganz Bayern durch KettenreAktion Bayern:
Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken kommt nach Fürth am 28.5.!
Schwaben und Oberbayern kommt nach München am 28.5.!
Oberpfälzer und Niederbayern kommt nach Landshut am 28.5.!

Veröffentlicht am 26.05.2011

 

Presse Frühe Hilfen sind wichtige Investition für Familien

Zur Expertise des Nationalen Zentrums Frühe Hilfen "Kosten und Nutzen Früher Hilfen" erklären die Kinderbeauftragte Marlene Rupprecht und die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Veröffentlicht am 26.05.2011

 

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17.01.2012 18:07 Niebel betreibt Entwicklungshilfe für die FDP
Es ist ein beispielloser Vorgang und an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten, wie die FDP sich den Staat und seine Institutionen zur Beute machen will. Nachdem die FDP politisch abgewirtschaftet hat, sollen in letzter Minute noch die eigenen Leute mit attraktiven Posten versorgt werden.

17.01.2012 10:33 Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments
Seit heute wird das Europäische Parlament von einem deutschen Sozialdemokraten repräsentiert. Martin Schulz will der einzigen unmittelbar gewählten europäischen Institution, die knapp 500 Mio. europäische Bürgerinnen und Bürger vertritt, eine starke Stimme verleihen.

16.01.2012 10:42 Januar-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten
++ Neue Spitzenämter im EP für deutsche Sozialdemokraten ++ Dänische Ratspräsidentschaft ++ Verbesserte Verwertung von Elektroschrott ++ Schluss mit der Lebensmittelverschwendung ++ Europäisches Jahr 2012 ++ Europas Kulturhauptstädte 2012 ++

15.01.2012 07:30 Zukunftsdialog online
Die SPD-Bundestagsfraktion geht neue Wege, um mehr Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Seit heute können alle Interessierten auf einer neuen Dialogplattform im Internet aktiv an der Arbeit im “Projekt Zukunft – Deutschland 2020″ mitwirken. Im “Projekt Zukunft” arbeitet die SPD-Fraktion an Lösungen für drängende Modernisierungsfragen unseres Landes. Unser Ziel ist es, ein

12.12.2011 12:05 Dezember-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online
Im Vorfeld der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments informieren die SPD-Europaabgeordneten wie gewohnt über ausgewählte Themen.

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Einer der Hauptnachteile mancher Bücher ist die zu große Entfernung zwischen Titel- und Rückseite.
[Robert Lembke]